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Pflanze

Sortenschutz oder Patent ÔÇô was ist was?

Sortenschutz oder Patent ÔÇô was ist was?

Eines haben Sortenschutz und Patent gemein, in beiden F├Ąllen geht es um den Schutz geistigen Eigentums. Doch wo liegen die Unterschiede?

Sortenschutz

Sortenschutz kann in der Pflanzenz├╝chtung f├╝r das Produkt eines Arbeitsprozesses erteilt werden ÔÇô vorausgesetzt die Sorte, f├╝r die Sortenschutz beantragt wurde, ist neu und von anderen Sorten unterscheidbar, homogen und best├Ąndig.

Es geht also im Wesentlichen um die Frage: Welches Resultat wurde erzielt?

Die Laufzeit f├╝r den Sortenschutz betr├Ągt 25 Jahre, beziehungsweise 30 Jahre f├╝r Hopfen, Kartoffeln, Reben und Baumarten.

Patent

Durch ein Patent kann in der Pflanzenz├╝chtung eine technische Neuerung im Arbeitsprozess selbst gesch├╝tzt werden ÔÇô zum Beispiel die umgangssprachlich als "Gen-Schere" bekannt gewordene CRISPR/Cas-Methode (Clustered Regularly Interspaced Short Palindromic Repeats). Auch Produkte, die auf Basis eines solchen neuen Produktionsverfahrens entstanden sind und die patentierte Innovation noch enthalten, fallen unter das Patent.

Nicht patentierbar sind nach Art. 53 b) des Europ├Ąischen Patent├╝bereinkommens und nach dem deutschen Patentgesetz hingegen "Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Z├╝chtung von Pflanzen oder Tieren".

Es geht also im Wesentlichen um die Frage: Wie werden die Resultate erzielt?

Die Laufzeit f├╝r ein Patent betr├Ągt 20 Jahre.

Z├╝chterprivileg

Einen wesentlichen Unterschied macht die Frage Sortenschutz oder Patent auch f├╝r die Pflanzenz├╝chtung: Selbst w├Ąhrend der Laufzeit des Sortenschutzes d├╝rfen Z├╝chter gesch├╝tzte Sorten als Grundlage f├╝r weitere Z├╝chtungsarbeiten verwenden. Dies ist das sogenannte "Z├╝chterprivileg", das dazu beitragen soll, die z├╝gige Entwicklung immer besserer Sorten zu gew├Ąhrleisten.

F├╝r beispielsweise in Deutschland und den Niederlanden patentierte Pflanzen gilt das Z├╝chterprivileg in eingeschr├Ąnkter Form. Die Pflanze kann geb├╝hrenfrei f├╝r die Weiterz├╝chtung verwendet werden, jedoch darf das fertige neue Z├╝chtungsprodukt die patentierte Eigenschaft nicht mehr enthalten oder es bedarf einer Lizenz f├╝r die patentierte Eigenschaft. Das europ├Ąischen Patent├╝bereinkommen (EP├ť) selbst enth├Ąlt kein Z├╝chterprivileg.